Der Traum vom Frieden: Warum die Zweistaatenlösung unter den gegebenen Umständen keine Lösung ist und der Palästina-Aktivismus den Palästinenser:innen nicht hilft.
Die Rede von einer Zweistaatenlösung geht von der Annahme aus, dass die regelmäßigen Kriege im Nahen Osten enden würden, wenn neben dem bereits existierenden Staat Israel ein palästinensischer Staat entsteht. Aus mehreren Gründen ist diese Annahme keineswegs unmittelbar einleuchtend. So ist die Oberfläche der Erdkugel nahezu vollständig in Staaten aufgeteilt, ohne dass deswegen der Weltfrieden ausgebrochen ist. Offenkundig garantiert Staatlichkeit alleine noch lange keinen Frieden. Auch abstrahiert die Rede von der Zweistaatenlösung von den weiteren Akteuren neben Israel und den Palästinenserorganisationen: der Hisbollah im Südlibanon, Katar und natürlich dem Iran, der schon lange vor dem jüngsten Krieg die Vernichtung Israels zum Staatsziel erklärt und seine aggressive Außenpolitik in der gesamten Region vom Jemen über den Irak nach Syrien bis in den Libanon und den Gazastreifen mit Milizen und Terrororganisationen gewaltsam durchzusetzen versucht.
Nicht zuletzt lehnt der Kriegsgegner Israels, die Hamas, nicht nur die Zweistaatenlösung ab, sondern lehnt es überhaupt ab mit Israel auch nur über einen Quadratzentimeter Land zu verhandeln. Die Hamas ist aber dank der Unterstützung Katars und Irans bislang die herrschende Macht im Gazastreifen gewesen.
Wer also ernsthaft die Zweistaatenlösung fordert und behauptet, sie wäre ein Schritt zum Frieden, müsste sich auch mit den Voraussetzungen beschäftigen, die gegeben sein müssten, damit überhaupt sinnvoll von einem „palästinensischen Staat“ gesprochen werden kann und ebenso mit den Voraussetzungen, die gegeben sein müssten, damit ein solcher Staat eine einigermaßen realistische Option auf eine friedliche Koexistenz mit Israel bieten könnte.
Leo Elser ist Autor und Redakteur der Zeitschrift Pólemos, deren jüngste Ausgabe unter dem Titel „Verteidigt Israel“ erschienen ist. Dort schrieb der Referent über die Zweistaatenlösung. Dieser und weitere Artikel werden im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt.
Zeitschrift Pólemos: www.kritischetheorie.wordpress.com