Auf der Welt herrschen aktuell zahlreiche Kriege und über hundert Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht.
Kriege nehmen weltweit zu
Während in Gaza zehntausende Menschen und die Hälfte davon Kinder getötet wurden, unterstützt der deutsche Staat Israel mit Waffen und bekämpft den Widerstand gegen den Genozid mit zahlreichen Verboten. Seit über 10 Monaten ist die palästinensische Bevölkerung Angriffen des israelischen Militärs ausgesetzt, ohne dass ein Ende in Sicht ist. Gleichzeitig spitzt sich der Konkurrenzkampf zwischen verschiedenen Staaten um die Vorherrschaft in Westasien immer weiter zu.
Ebenso führt die faschistische Regierung Erdogans in Kurdistan einen Krieg gegen die Kurd:innen. In ihrem jahrzehntelangen Kampf für nationale Selbstbestimmung spielt die Befreiung der Frau eine zentrale Rolle. In den befreiten Gebieten in Rojava wird mit eigenen Frauenstrukturen aktiv für die Gleichberechtigung der Geschlechter gekämpft. Dass Deutschlands „feministische Außenpolitik“ dagegen nichts mit dem Schutz von Frauenrechten zu tun hat, zeigt sich auch darin, dass Deutschland fleißig Waffen an die Türkei liefert, mit denen die kurdischen Kämpferinnen zerbombt werden.
Auch im Kongo herrscht momentan eine der größten humanitären Krisen weltweit und doch findet sie kaum Erwähnung in der deutschen Berichterstattung. Das ist kein Zufall, denn die Ausbeutung der Kobaltminen wird u.a. zur Herstellung von Handys und Autos benötigt. In den letzten zwei Jahren sind die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen Gruppen im Osten des Landes um die Rohstoffquellen eskaliert. Tausende Menschen sind im Kongo auf der Flucht. Insbesondere Frauen sind von Gewaltausschreitungen an der Zivilbevölkerung in Form von sexualisierte Gewalt betroffen. Unzählige Kinder werden zudem zwangsrekrutiert und zu Kindersoldaten gemacht.
In keinem dieser Kriege unterstützt der deutsche Staat Frieden oder Menschenrechte, trotzdem bietet er denjenigen keinen Schutz an, die fliehen müssen. Die deutsche Abschottungspolitik ist insbesondere für geflüchtete Frauen fatal. Auf der Flucht ist immer ein Anstieg patriarchaler Gewalt zu beobachten und die Realität von Vergewaltigungen als Kriegswaffe ist alltäglich. Doch all dies wird vom deutschen Staat und der EU ignoriert. Mit Gesetzen wie der GEAS-Reform, die faktisch das Recht auf Asyl abschafft, werden Frauen bewusst in solche gefährlichen Situationen zurück geschickt.
Deutschland macht sich bereit für den Krieg
Daneben sind in Deutschland die Aufrüstung und der Ausbau der Bundeswehr in vollem Gange. Die geplanten Musterungen von Jugendlichen sind ein entscheidender Schritt in der drohenden Wiedereinführung der Wehrpflicht. Mit ihrer Wiedereinführung werden Jugendliche gezwungen, für die Interessen des deutschen Kapitals in den Krieg zu ziehen. Dass Deutschland sich auf einen großen imperialistischen Krieg vorbereitet, ist klar erkennbar.
Auch der aktuelle Rechtsruck der Politik und das Erstarken der faschistischen AfD ist Teil der Kriegsvorbereitungen. Während die AfD mit radikaleren Worten hetzt, ist es die Ampel, die die rassistische und arbeiter:innenfeindliche Politik umsetzt. Seien es die Rechte von Arbeitslosen, Migrant:innen oder Frauen – all diese will die AfD beschneiden. Die Ampel macht es ihr vor und führt härtere Sanktionen beim Bürgergeld oder die Bezahlkarte für Geflüchtete ein. All das sind Schritte, um die Kürzungspolitik auf die Schultern der Ärmsten abzuschieben, statt die Kriegstreiber zur Verantwortung zu ziehen.
Die AfD fordert zudem, Frauen das Recht auf Abtreibung zu nehmen und die Frau wieder stärker an den Haushalt zu fesseln, um die notwendige Reproduktion von Soldaten zu fördern. Die Ampel wählt zurzeit eher den Weg, Frauen „gleichberechtigt“ in die Armee einzuziehen und an die Front zu schicken.
Gegen Krieg und Faschismus
Doch nicht nur in Deutschland erstarkt der Faschismus, sondern überall auf der Welt. Faschistische Regierungen wie in Israel oder in der Türkei werden von Deutschland und anderen Staaten genauso akzeptiert, wie der Faschismus im eigenen Land. Wir sehen also, dass wir selber aktiv werden müssen im Kampf gegen Faschismus und Krieg. Wir können uns nicht auf die Politiker:innen verlassen, die im Wahlkampf über Frieden reden und sobald sie an der Macht sind das genaue Gegenteil machen – seien es die Grünen und SPD oder die AfD.
Lasst uns also am Antikriegstag am 1. September auf die Straße gehen. Gegen Kriege, die Millionen umbringen, Gewalt gegen Frauen fördern und Jugendliche an der Front verheizen. Für eine befreite Welt, in der niemand fliehen muss, niemand Profite mit Waffen macht und wir selbstbestimmt in Frieden leben können.
Heraus zum Antikriegstag!
🕛 1. September, 15 Uhr
📍Haltestelle Buggingerstraße
Free Congo, Internationale Jugend, Palästina Spricht, Solidaritätsnetzwerk, Frauenkollektiv, Kommunistischer Aufbau
