Frontex und die Festung EUropa

Am 2. Mai ist die Infotour zu "Frontex und die Festung EUropa" zu Besuch in Freiburg. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr in der Innenhof-KiTa auf dem Grethergelände statt.  Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. organisiert zusammen mit seinem Schwesterprojekt der CILIP und dem Schweizer Solidarité sans frontières (Sosf) in den kommenden Monaten eine Infotour zur Grenzschutzagentur Frontex. Wir wollen das komplexe Thema zugänglicher machen, denn für zukünftige Diskussionen und widerständige Praxen braucht es fundiertes Wissen über das EU-Migrationsregime und seine Auswirkungen. Um uns gegen voranschreitende Überwachung, Abschottung und Militarisierung zu wehren, müssen wir deren Ausmaße und Funktionsweisen verstehen.
Darüber hinaus wollen wir Betroffene, Aktivist*innen, Expert*innen und Interessierte miteinander vernetzen.  Die aktuelle Dreier-Kooperation zu Frontex verdanken wir unserem verstorbenen Freund und Vorstandsmitglied Heiner Busch, der in allen drei Organisationen aktiv war und sie maßgeblich mitprägte. Das aktuelle Heft der CILIP trägt den Titel „Die EU – Ein Polizeistaat neuer Prägung?“, eine Frage, die Heiner aktualisiert diskutiert wissen wollte. Das neueste Schweizer Bulletin von Solidarité sans frontières (Sosf) dreht sich ebenfalls um den Ausbau der EU-Migrationsabwehr. Darin ein Text von Britta Rabe: Frontex abschaffen! Grenzschutz und Menschenrechte, ein Widerspruch in sich.

Anlass ist zunächst das Schweizer Frontex-Referendum: Das Schweizer Parlament hatte im vergangenen Jahr entschieden, den aktuellen Beitrag von 23,5 Millionen Euro auf 60 Millionen zu erhöhen. Dagegen mehrt sich Kritik: Das Referendum am 15. Mai wird zeigen, ob sich die Bevölkerung der Schweiz an dem Ausbau von Frontex weiter beteiligen will. Die Infotour beginnt Ende April in der Schweiz mit dem Fokus auf Frontex und die zentrale Mittelmeerroute zwischen Libyen und Italien. Frontex spürt dort per Luftüberwachung Boote mit Geflüchteten auf dem Weg nach Europa auf und informiert die sogenannte Libysche Küstenwache. Über diese Hintertür lässt die EU tausende Menschen jährlich nach Libyen zurück schleppen. Britta Rabe vom Grundrechtekomitee berichtet aus ihrer Perspektive als Aktivistin beim Watch the Med Alarmphone und Matthias Monroy, Redakteur der Zeitschrift CILIP, von seinen langjährigen Recherchen.

 Mehr Infos: sosf.ch