Der 8. Mai findet dieses Jahr in einer Situation statt, die in der bürgerlichen Presse nicht ganz unrichtig als "Zeitenwende" bezeichnet wird. Ein blutiger Krieg zwischen zwei imperialistischen Lagern tobt in Europa. Auf beiden Seiten kämpfen hochgerüstete Faschist:innen. Der deutsche Imperialismus verstärkt seine Anstrengungen kriegsfähig zu werden, sowohl finanzell als auch ideologisch.
Faschismus, deutscher Militarismus und imperialistischer Krieg, die Übel über die am 8. Mai 1945 die Sowjetsoldat:innen, Partisan:innen und Widerstandskämpfer:innen ihren Sieg feierten, erheben heute also wieder ihr hässliches Haupt. Daher wollen wir in diesem Jahr, zusätzlich zu unserem Gedenken, unseren Widerstand auf die Straße tragen. Wir rufen daher am 8. Mai um 15:30 auf den Platz der alten Synagoge zur Demonstration: "Damals wie heute: Kampf dem Faschismus und dem imperialistischen Krieg" auf und laden euch ganz herzlich dazu ein.
Uns ist wichtig, dass wir diese Demonstration nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung zu anderen Gedenkveranstaltungen sehen.
Aufruf:
Am 8. Mai vor 77 Jahren befreite die rote Armee Deutschland vom Faschismus. Damit gelang es ihn zumindest zeitweise den Deutschen Imperialismus zu zerschlagen. Ihr Erfolg war aber nicht von Dauer: Seit dem Angriff des imperialistischen Russlands auf die Ukraine hat die sich schon seit längerem abzeichnende Militarisierung und Kriegspropaganda deutlich zugenommen. Es werden große Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert und über einen NATO-Beitritt der Ukraine gesprochen, während in Deutschland über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert wird und der Bundeswehr 100 Milliarden Euro zugesichert wurde – Geld das scheinbar nicht zur Verfügung stand, als es viele Arbeiter:innen dringend während der Pandemie und der Wirtschaftskrise brauchten.
Die Politiker:innen von Grüne, SPD und co. behaupten, dass es um die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Werte Europas gehe, während sie Verhandlungen mit Katar und der Türkei machen. Gleichzeitig unterstützt die NATO faschistische Soldat:innen im ukrainischen Militär – genau wie es Russland in seinen Reihen tut. Darüber hinaus führt das NATO Mitglied Türkei mit deutschen Waffen einen blutigen Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung, auch unter Einsatz von faschistischen Grauen Wölfen und islamistischer Söldner.
Dass Nationalismus und Faschismus in Zeiten von Krieg von staatlicher Seite gefördert werden ist an sich nichts neues, doch jetzt sehen wir mit eigenen Augen, wie in den Medien rassistische Hetze gegen Russ:innen betrieben wird und junge Menschen, die in den Krieg ziehen heroisiert werden. Im gleichen Geiste werden Ehrenmähler für Sowjetsoldat:innen geschändet und Nazi-Kollaborateure wie Stephan Bandera offen gefeiert.
Für uns muss klar sein, dass Krieg eine Gesetzmäßigkeit im imperialistischen System ist und alle Register gezogen werden, um die Arbeiter:innen für den Krieg zu begeistern – Nur wegen der Profitinteressen einiger Weltkonzerne. Gerade am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Deutschlands vom Hitler-Faschismus, ist es wichtig sich gegen imperialistische Kriege einzusetzen, denn schon damals stand das Kapital hinter Faschismus und Kriegshetze
Darum kommt am 8. Mai um 15:30 auf den Platz der alten Synagoge zur Demonstration gegen Faschismus, deutschen Militarismus und imperialistischen Krieg.
