Gegen den Krieg in Syrien! Vortrag und Diskussion mit Tobias Pflüger
Am 4. Dezember stimmte der Bundestag dem Einsatz von bis zu 1200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Bürgerkrieg in Syrien zu. Mit unter anderem sechs Aufklärungsflugzeugen und einer Fregatte soll die Bundeswehr ihre Alliierten unterstützen. Im Angesicht des Völkerrechts ist der Einsatz äußerst fragwürdig, da weder ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates noch ein klarer Fall staatlicher Selbstverteidigung gegen den Angriff eines anderen Staates vorliegt.
Jedoch ist der Einsatz nicht nur völkerrechtlich äußerst problematisch: Nachdem während der letzten Jahrzehnte zahlreiche militärische Interventionen, insbesondere des Westens, die Situation im Nahen Osten zusehends verschärften und maßgeblich zur aktuellen Lage beitrugen drängt sich die Frage auf ob weitere Interventionen die Region nicht noch weiter destabilisieren und verwüsten werden.
Es sollte zudem nicht vergessen werden, dass die deutschen Tornados aus der Türkei operieren werden. Diese tut sich insbesondere durch die brutale Unterdrückung ihrer kurdischen Minderheit hervor, was in den letzten Monaten zu bürgerkriegsähnlichen Situationen in den von Kurden bewohnten Teilen des Landes führte. Dazu gehört auch die Bombardierung der gegen den IS kämpfenden Einheiten der PKK und YPG. Von deutschen Flugzeugen aufgenommene Aufklärungsbilder könnten daher auch von der Türkei im Kampf gegen kurdische Milizen in Syrien verwandt werden.
Schlussendlich muss bemerkt werden, dass der syrische Bürgerkrieg immer mehr den Charakter eines Stellvertreterkrieges annimmt. Verschiedene Staaten unterstützen die jeweils von ihnen favorisierten Bürgerkriegsparteien in der Hoffnung ihre Macht in der Region auszudehnen oder zu erhalten. Der Abschuss eines russischen Bombers durch die Türkei macht diesen Charakterzug des Krieges umso deutlicher.
Es zeigt sich also, die Lage in Syrien und der Region ist wesentlich komplexer als das primitive „Gut-Böse" Spektrum in das sie oft zu fassen versucht wird.
Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen und über mögliche linke Antworten zum Thema zu diskutieren laden wir euch herzlich zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung und stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE)