Unter dem Motto „Genug ist Genug!“ demonstrieren am Samstag, den 10. Dezember um 12 Uhr Handwerker*innen, Pfleger*innen, Landwirt*innen, Arbeitslose, Verkäufer*innen, Rentner*innen, Azubis, Studis auf dem Platz der Alten Synagoge. Sie fordern in Zeiten der hohen Inflation und der Energiekrise, ihr Grundrecht auf Grundbedarf ein und ein Ende von Profiten aus der Krise. Wie in vielen weiteren Städten in Deutschland hat sich auch „Genug ist Genug Freiburg“ aufgestellt und ist ein breit aufgestelltes Bündnis aus sozialen Organisationen, Gewerkschaften, Umweltverbänden.
„Viele von uns müssen gerade auf jeden Euro achten und sich jeden Tag Existenzsorgen machen, so kann das nicht weitergehen! Die Politik muss dafür sorgen, dass alle gut durch den Winter kommen und langfristig in Sicherheit leben können. Wir gehen auf die Straße und werden aktiv, dass wir nicht mehr überhört werden.“ erklärt Lucas Zander die Motivation der neuen Bewegung.
Genauer fordert „Genug ist Genug Freiburg“ 1000€ Wintergeld für alle, sichere Energieversorgung in Bürger*innenhand, höhere Löhne, sinkende Energiepreise, das 9€ Ticket und sicheren Wohnraum. Finanziert werden soll das durch eine starke Besteuerung von Übergewinnsteuer, die Krisenprofiteuren besteuert. Und schließt sich somit vielen bundesweiten Forderung an, erweitert diese allerdings auf die Sicherung des Grundrechts auf bezahlbaren Wohnraum.
Jule Pehnt meint dazu: „Die Wohnungsnot in Freiburg ist enorm. Neben den Mieten schießen auch die Nebenkosten in die Höhe. Das können wir nicht mehr zahlen. Große Immobilienunternehmen bereichern sich an unserem Grundrecht. So kann es nicht weitergehen. Es braucht Wohnraum in Bürgerhand und damit alle ein sicheres Dach über dem Kopf haben können.“
Wenn so viele Menschen zwischen all den Krisen und steigenden Preisen an ihrer Lebensqualität sparen müssen, währenddessen aber viele weiterhin im Übermaß leben. Die Regierung riskiert damit soziale Ungerechtigkeit immer weiter verschärft. Die Lösung dieser Krise liegt darin, die reichen Menschen die verschwenderisch mit Energie umgehen, zur Kasse zu bitten und Krisenprofite von Unternehmen solidarisch zu verteilen. Es geht darum langfristig einen weg aus Krisenspiralen zu gestalten und Stabilität zu schaffen.
Pressesprecherin Greta Waltenberg meint: „Menschen werden gezwungen, sich zu entscheiden, ob sie die Heizung einschalten oder Essen auf den Tisch stellen, ob sie das Licht anschalten oder den Kühlschrank über Nacht ausschalten sollen oder nicht. Diese Entscheidung dürfen nicht getroffen werden müssen, es muss ein Grundrecht auf ein Grundbedarf geben.“
Die Ampel-Regierung muss verhindern, dass Existenzen bedroht werden, während andere im Übermaß leben. Gleichzeitig muss sie die nächsten Krisen verhindern und so langfristig Stabilität und Sicherheit für alle schaffen.Deswegen demonstrieren wir am 10.12. gemeinsam und zeigen, dass sich die Bundesregierung auf unsere Seite - die Seite der vielen, stellen muss.
Um genug politischen Druck aufzubauen, veranstaltet die Gruppe neben zwei Rallys, am 29.11 und 01.12 eine Großdemo am 10.12 um 12 Uhr. „Nur so können wir einen sozial gerechten Winter schaffen, macht die Politik nichts, müssen wir Druck ausüben!“