Am 8. Mai 2021 feiern wir zum 76. Mal den Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Nach Ende des von den deutschen Oberen angezettelten 2. Weltkrieges galt in diesem Land als Staatsräson:
Nie wieder Krieg!
Heute erklären uns die Regierenden: Dies sei ein geschichtlicher Irrweg gewesen und Kriege zu führen sei wieder ein Mittel der Politik.
Doch nach wie vor wendet sich die Mehrheit der Bevölkerung gegen neue Kriege, gegen weitere Militarisierung der Politik und immer höhere Militärausgaben.
Was für Kriege ausgegeben wird, fehlt für den Frieden.
2021 steigt der Krieghaushalt auf 46,93 Mrd. Euro, mit den versteckten Militärausgaben sogar auf 53,03 Mrd.€. Mehr als die Etats für Bildung und Gesundheit zusammen. Jedem Bundesbürger, ob jung oder alt, kosten damit Wehr und Waffen bereits 638 Euro, für eine vierköpfige Familie sind das 2552 Euro im Jahr. Und die Bundesregierung will die Rüstungsausgaben künftig nahezu auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) verdoppeln. Bis 2024 sind 80 Mrd. Euro geplant. Das sind Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung und in vielen anderen Bereichen.
Wer Frieden will, darf keine Politik betreiben, die zum Krieg führt!
Zwar leben wir heute in Deutschland in Frieden. Aber Deutschland selbst setzt 3000 Soldaten seiner Armee in 12 Einsätzen auf 3 Kontinenten ein, die größten Kontingente führen Kriege in Afghanistan und Mali.
Dagegen protestieren wir am Ostermontag mit unserem Ostermarsch 2021 in Müllheim.
Wir wollen Frieden. Nicht nur für uns hier in Deutschland, nicht nur für die Menschen in der EU, sondern für alle Menschen auf der Erde. Deshalb fordern wir:
Der Waffenhandel soll unterbunden werden. Deutschland und die EU sollen keine Kriege führen und keine Kriege unterstützen! Der Atomwaffenverbotsvertrag soll von Deutschland unterzeichnet werden!
Menschlichkeit statt Barbarei!
Unsere Zukunft hängt nicht nur davon ab, wie wir mit dem Klima umgehen. Entscheidend ist, wie wir miteinander umgehen. Kriege sind barbarisch. Mit Kriegen ist nur ein Gegeneinander möglich, kein Miteinander. Kriege produzieren Leid und machen die Welt unsicher. Eine lebenswerte Zukunft in Frieden und Sicherheit für alle Menschen wird es nur geben, wenn Klimaschutz Hand in Hand mit Abrüstung geht.
Es ist an der Zeit, sich modernen Konfliktlösungen zuzuwenden, die ohne Waffen und Gewalt und ohne wechselseitiges Töten auskommen. Sage niemand, dies sei unmöglich. Das Einzige, was dazu feht, ist der politische Wille die unermesslichen Mittel, die eine gewalttätige Politik für Kriege verschwendet, für die Beseitigung der Kriegsursachen einzusetzen: Soziale Ungleichheit, politisches Unvermögen, Profitgier und Korruption.
Kriege beginnen hier. Stoppen wir sie hier!
Die Militarisierung Deutschlands und der EU ist konkret. Die Deutsch-Französische Brigade ist eine der schnellen Eingreiftruppen der EU und der NATO, ausgerichtet zur kriegerischen Intervention überall auf der Welt. Heute in Afghanistan und Mali. Und morgen?
Deshalb demonstrieren wir am Ostermontag in Müllheim, weil wir nicht wollen, dass von hier aus Kriege geführt werden.
Nie wieder Faschismus!
Kriege nach außen, der Kampf jeder gegen jeden im Innern unserer Gesellschaft: Das sind zwei Seiten des Neoliberalismus, einer Weltanschaung die uns das nimmt, was uns menschlich macht. Die AfD ist als neoliberale Partei entstanden, ausgerichtet gegen Demokratie und Menschlichkeit.
76 Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus treten Nazis unter dem Mantel der AfD wieder offen auf. Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Nazi Terror mordet, zuletzt in Hanau.
So entschieden wir für Frieden eintreten, so entschieden treten wir auf gegen Hass, Rassismus und rechten Terror!
und gegen rechte Hetze!
