Seit Wochen schon bombardieren die amerikanischen Imperialist*innen den Iran, während ihre israelischen Handlanger in den Libanon einmarschieren und Zehntausende vertreiben.
Gleichzeitig erließ das israelische Parlament ein Gesetz, das ihnen erlaubt, palästinensische Gefangene für herbeigelogene Terrorismusverwürfe hinzurichten. Am 17. April ist der Tag der palästinensischen Gefangen, denen wir unsere Solidarität bekunden wollen und deren Freilassung wir fordern.
Der amerikanische und der israelische Staat werden bei ihren blutigen Feldzügen von ihren kapitalistischen Verbündeten unterstützt. Sie verkaufen ihnen Waffen und Bomben, sanktionieren ihre Feinde oder stellen ihnen Infrastruktur bereit, wie etwa die Ramstein Airbase in Deutschland. Zivilist*innen und besonders Kinder leiden unter deutschen Waffen, die von Drohnen abgefeuert werden, die von Deutschland aus gesteuert werden.
Besonders der Angriff auf den Iran hat direkte Effekte für die deutsche Arbeiter*innenklasse. Steigende Energie und Treibstoffpreise spüren wir schon heute, und es wird vermutlich eine ähnliche Inflation wie 2022 folgen. Der Krieg nützt nur den Reichsten, besonders denen, die in die Waffenproduktion involviert sind.
Iran, Libanon und Palästina sind nicht die einzigen Opfer des US-Imperialismus. Kuba, das schon seit Jahrzehnten dem amerikanischen Imperium trotzt und unter dessen Sanktionen leidet, steht nun einer Seeblockade gegenüber. Tausende sind ohne Strom oder laufendes Wasser. Medizinisches Personal muss hilflos mitansehen, wie ihre Patient*innen sterben, und Trump droht offen mit einer Invasion.
Das erste Opfer seiner Welttournee des Schreckens war aber Venezuela. Unter dem falschen Vorwand des Kriegs gegen Drogen haben US-Kräfte Caracas bombardiert und den Präsidenten einen souveränen Landes entführt.
Die arbeitende Klasse muss die Verbindung zwischen dem kapitalistischen System, den imperialistischen Kriegen und der Mitschuld ihrer Regierenden an diesen erkennen. Wir fordern, dass alle amerikanischen Truppen europäischen Boden sofort verlassen, die amerikanischen Kriege sofort enden und einen Austritt aus der NATO. Wir fordern die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen und ein Ende des Genozids, verübt durch den israelischen Verbrecherstaat.
Komm zur Demo! Stell dich gegen imperialistische Gewalt und Expansion! Zeig Solidarität mit Palästinensischen Gefangenen!
