Selbstverständnis
Nicht länger auf unserem Rücken! Der Winter scheint der Winter der offensichtlichen Krisen: eine Pandemie wütet, ein Krieg in Europa, die Klimakrise schreitet voran und immer mehr Menschen sind aufgrund der steigenden Preise von Armut betroffen. Dabei sind es gerade Menschen aus der sogenannten Unterschicht und Mittelschicht, die sich gerade in Krankenhäusern zu Tode schufften, die gerade beim Tanken zweimal hinschauen müssen, die diesen Winter frieren werden. Aber nicht wir haben diese Krisen auszutragen, nicht wir sollten sparen müssen, während Gelder eigentlich zur Verfügung stehen würden und stattdessen z.B. in Rüstungsindustrie fließen.
Wohnen & Energie
Wohnen ist Menschenrecht! Und mit Menschenrechten darf nicht spekuliert oder finanziell profitiert werden. Deshalb muss Sozialwohnraum gefördert und ausgebaut werden, sowie Mieten weit unter dem Mietspiegel gesenkt werden. Wer sich das Wohnen nicht leisten kann, dem sollte nicht durch Kündigungen das Recht auf Wohnraum entzogen werden. Wohnraum sollte denen gehören, die darin wohnen und nicht durch Unternehmen wie Sauer, Unmüssig oder Vonovia privatisiert sein – nur eine Vergesellschaftung unseres Wohnraums kann verhindern, dass Mieten willkürlich Menschen in die Armut drängen. Außerdem darf Armut kein Grund für Zwangsräumungen oder Strom- und Gassperren sein. Privathaushalte sollten bei knapper Energieversorgung vor der Wirtschaft bevorzugt werden. Wir sollten in unserer Wohnung nicht frieren müssen und deshalb sehen wir die Notwendigkeit, dass die Energieunternehmen, wie die Badenova, die Energiepreise deckeln und auf die Gasumlage verzichten.
Mobilität
Mobilität darf kein Privileg sein! Um möglichst vielen Menschen öffentliche Verkehrsmittel und Reisen zu ermöglichen, fordern wir die Fortführung des bundesweiten 9€-Tickets und die Einführung eines 0€-Sozialtickets für Einkommensschwache. Ein kostenloser Nahverkehr ermöglicht nicht nur allen Menschen ihre Familien und Freund*innen zu besuchen, sondern fördert auch eine klimafreundlichere Fortbewegung.
Alternativen zu emissionslastiger Mobilität müssen langfristig – und nicht nur für 3 Monate – attraktiv gestaltet werden.
Lebensmittel & Dinge des täglichen Bedarfs
Die Preise steigen nicht, sie werden erhöht! Die Preise für Produkte des täglichen Bedarfs dürfen nicht willkürlich erhöht werden: Lebensmittel und Hygieneprodukte müssen für alle Menschen bezahlbar bleiben. Löhne und Preise dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Preiserhöhungen sollten nicht auf dem Rücken von Arbeitenden auf Feldern, Fabriken und aus der Logistik geschehen.
Marginalisierte Personen, wie zum Beispiel Migrant*innen, sind besonders häufig von ausbeuterischen Verhältnissen betroffen – für alle fordern wir einen fairen Lohn. Das bedeutet auch eine Erhöhung des Mindestlohns ist notwendig.
Einkommen & Finanzen
Menschen über Profite! Nicht nur der Mindestlohn muss steigen, sondern auch die ALG2-Sätze, BAföG und Renten. Langfristig muss das HartzIV-Regime aber auch das AsylbLG zu Gunsten eines menschenfreundlicheren Systems überwunden werden. Steuersenkungen müssen bei denen ankommen, für die sie gedacht sind – Verbraucher*innen müssen entlastet werden und nicht etwa Konzerne! Die Mehrwertsteuer muss gesenkt werden und endlich eine Reichensteuer, die ihrem Namen würdig ist, eingeführt werden – Wir können uns die Klassengesellschaft nicht mehr leisten!
Wir weigern uns jeden Tag ärmer zu werden, wo doch offensichtlich ist, dass das Geld da ist: 100 Milliarden für die Bundeswehr, unzählige Milliarden für Berater*innen oder für die Unterstützung großer Unternehmen wie etwa der Lufthansa, während der Corona-Pandemie. Auch eine Übergewinnsteuer könnte unsere Forderungen mitfinanzieren. Das Geld ist da, was fehlt, ist der politische Wille. Unsere Steuern sollten nicht für die Profitmaximierung einiger Weniger, sondern für unsere Interessen genutzt werden. Unser Wirtschaften sollte weder auf Kosten von Mensch noch Klima ausgetragen werden.
Kontakt: freiburg@preise-runter.org
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